Hinweise zum Corona-Virus

30. Mai 2022

Schutzmaßnahmen entfallen ab dem 26. Mai 2022

Mit Ablauf des 25. Mai 2022 läuft die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aus. Damit entfällt auch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, die bis zum Außerkrafttreten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung gilt. Ab dem 26. Mai […]
23. Mai 2022

Maskenschutzkonzept wird aufgehoben

Im Schreiben von 3. Mai 2022 informierte das bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat über die aktuellen Corona-Maßnahmen. Das Maskenschutzkonzept für Behörden, zuletzt aktualisiert am […]
7. April 2022

Dienst- und arbeitsrechtliche Corona-Regelungen wieder aktualisiert

Am 3. April 2022 ist die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV) in Kraft getreten. Diese gilt zunächst bis zum 30. April 2022. In diesem Zusammenhang hat […]
29. März 2022

Aktuelle dienst- und arbeitsrechtliche Corona-Regelungen

Im Schreiben vom 22. März 2022 hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat auf die aktuellen dienst- und arbeitsrechtlichen Regelungen für Beschäftigten des öffentlichen […]
25. Februar 2022

Corona-Testung von Beschäftigten, die nicht vollständig geimpft/genesen sind

Das bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat informiert mit Schreiben vom 22. Februar 2022 über die neuen Regelungen der 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. IfSMV), die […]
27. Dezember 2021

Testung von Beschäftigten auf das Coronavirus, die nicht vollständig geimpft bzw. genesen sind

Mit Schreiben vom 21. Dezember 2021 hat das Bayerische Finanzministerium auf die Änderungen durch die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hingewiesen. Für nicht vollständig geimpfte bzw. genesene Beschäftigte […]
7. Dezember 2021

Maskenschutzkonzept für Behörden überarbeitet

Das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege das Maskenschutzkonzept für Behörden unter Berücksichtigung der Änderungen in […]
30. November 2021

TV-L Corona-Prämie: Das sind die Regelungen!

1.300 Euro Corona-Prämie spätestens mit dem Entgelt für März 2022, das haben die Tarifpartner neben der Anpassung um 2,8 Prozent zum 1. Dezember 2022 vereinbart. Welche […]
26. November 2021

Aktuelle dienst- und arbeitsrechtliche Maßnahmen durch die Corona-Pandemie

Arbeitgeber/Dienstherr muss Homeoffice anbieten Testpflicht für Beschäftigten, die nicht vollständig geimpft bzw. genesen sind   Die Ausführungen im Schreiben des Finanzministeriums vom 8. November 2021 wurden […]
10. November 2021

3G-, 3G-Plus-, 2G-Regelung: Was gilt für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes an den Dienststellen?

Mit Schreiben vom 8. November 2021 hat das bayerische Finanzministerium über die aktuellen Regelungen für Beschäftigte des Freistaates Bayern in Bezug auf 3G-, 3G-Plus- und 2G-Regelungen […]
10. November 2021

Vom Homeoffice zur Kita: Jetzt auch Unfallschutz für Beamte

Beamtinnen und Beamte in Bayern sollen künftig auch Wegeunfallschutz genießen, wenn sie ihre Kinder aus dem Homeoffice in Betreuung bringen. Für einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen […]
9. November 2021

Finanzministerium informiert über die aktuellen dienst- und arbeitsrechtlichen Maßnahmen

1. Aktualisierung des Gesamt-Corona-FMS vom 2. Oktober 2020 2. Aufhebung der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 14. Juni 2020   Das […]
28. September 2021

Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die bis 10. September 2021 befristet war, wurde durch die Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 6. September 2021 für die Dauer der […]
24. September 2021

BBB-Chef: Stumpfes Beamten-Bashing ohne Grundlage

„Jetzt mal halblang“, verlangt Rainer Nachtigall, Vorsitzender des Bayerischen Beamtenbundes. Die seit zwei Tagen angekündigten Vorschriften, nach denen Ungeimpfte, die in Quarantäne müssen, keine Lohnfortzahlung mehr […]
1. Juli 2021

Maskenschutzkonzept für Behörden überarbeitet

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde mit Wirkung vom 1. Juli 2021 neugefasst. Neben einer Reihe von Änderungen wurde die Verpflichtung, wonach bei der zwingend erforderlichen Nutzung von Räumen […]
1. Juli 2021

Homeofficepflicht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer entfällt zum 30. Juni 2021

Die Regelung in § 28b Abs. 7 IfSG , wonach der Arbeitgeber den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten hat, diese Tätigkeiten in […]
17. Juni 2021

Steuerfreiheit von Leistungsprämien aufgrund der Corona-Krise bis März 2022 verlängert

Bisher war die Auszahlung einer steuerfreien Corona-Prämie an Beschäftigte gemäß § 3 Nr. 11a Einkommensteuergesetz (EStG) nur bis zum 30.06.2021 möglich. Durch Art. 1 Nr. 2 […]
9. Juni 2021

Aktualisiertes Testkonzept für die Beschäftigten des Freistaates Bayern

Mit Schreiben vom 8. Juni 2021 hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat über die aktuellen Regelungen zum Testkonzept für Beschäftigte des Freistaates Bayern […]
5. Mai 2021

Beschäftigte müssen das Angebot eines Homeoffice-Arbeitsplatzes annehmen

Durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurden in § 28 b Abs. 7 IfSG (Gesetz zur Verhütung […]
27. April 2021

Testkonzept für die Beschäftigten des Freistaates Bayern

Mit Schreiben vom 23. April 2021 informiert das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat über das Testkonzept für Beschäftigte des Freistaates Bayern, insbesondere zur Auslieferung […]
8. April 2021

Klarstellung: Impfung durch Hausärzte auch für Privatversicherte

In verschiedenen Medien wurde gestern berichtet, dass Privatversicherte noch auf Corona-Impfungen durch die Hausärzte warten müssen. Dabei handelt es sich um ein Missverständnis. Privatversicherten steht der […]
24. März 2021

Trauerakt für die Corona-Verstorbenen in Bayern

Im Plenarsaal des Bayerischen Landtags fand gestern ein gemeinsamer Trauerakt des Landtags und der Bayerischen Staatsregierung statt, in dessen Rahmen den 13.000 Toten gedacht wurde, die […]
20. März 2021

Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die bis 15. März 2021 befristet war, wurde durch die Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 11. März 2021 bis zum 30. April […]
20. März 2021

Testkonzept für die Beschäftigten des Freistaates Bayern

Freiwillige Selbsttest sollen ab Ostern für jeden Beschäftigten einmal die Woche zur Verfügung stehen!   Die bayerische Staatsregierung hat für die Beschäftigten des Freistaates Bayern ein […]
21. Januar 2021

FFP2-Masken-Ausgabe, Corona-Tests und -Impfungen – Was gilt für Privatversicherte?

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden laufend angepasst, dazu zählen u.a. die Coronavirus-Teststrategie, die FFP2-Masken-Vergabe und die Corona-Impfungen. Was gilt hier für Privatversicherte? Auf der […]
20. Januar 2021

Regelung zur Ausweitung des Kinderkrankengeldes gilt auch für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Bayern

Aufgrund der bundesweiten Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen hat der Bundestag eine Ausweitung des Kinderkrankengeldes um 10 Tage und bei Alleinerziehenden um 20 Tage für jedes […]
11. Januar 2021

Entfall des Dienstes beendet – weiterhin großzügig Homeoffice

Nach den Beschlüssen der Staatsregierung zur Verlängerung des Lockdowns hat das Finanzministerium betont, dass auch künftig Anträgen auf Homeoffice grundsätzlich entsprochen werden soll. Eine Ablehnung soll […]
15. Dezember 2020

Corona-Pandemie: Dienst entfällt vom 16.12.2020 bis 10.01.2021

An den Arbeitstagen vom 16. Dezember 2020 bis einschließlich 10. Januar 2021 entfällt der Dienst an den Dienststellen des Freistaats Bayern. Das stellt das Bayerische Staatsministerium […]
11. Dezember 2020

Staatsregierung will Attraktivität des Gesundheitsdienstes stärken

Mit einem Entwurf zur Ergänzung des Haushaltsgesetzes hat die Staatsregierung auf die drängende Situation vor Ort reagiert. Sie greift damit auch teils langjährige, teils aktuelle Forderungen […]
23. Oktober 2020

Maskenschutzkonzept für Behörden überarbeitet

Das bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie das bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales haben für die bayerischen Behörden und Gerichte Hinweise zum Tragen […]
6. Oktober 2020

Personalvertretung während der Corona-Krise

Auch wenn der Corona-Virus in diesen Zeiten in den Dienststellen einiges durcheinanderbringt, gewohnte Abläufe verändert oder gar unmöglich macht: Die Rechte der Personalvertretungen nach dem Bayerischen […]
6. Oktober 2020

Corona-Pandemie: Was Beschäftigte des Freistaates Bayern wissen müssen

Das öffentliche und private Leben in Deutschland und Bayern wird immer noch stark von den Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus beeinflusst. Was müssen […]
31. Juli 2020

Handlungshilfe für lüftungstechnische Maßnahmen

Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) hat anlässlich der aktuellen Situation der Corona-Pandemie eine Handlungshilfe für lüftungstechnische Maßnahmen entwickelt, die Sie hier einsehen können. Diese Handlungshilfe […]
30. Juli 2020

Corona-Pandemie: Darf ich privat ins Ausland verreisen?

Im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubszeit hat das bayerische Finanzministerium noch ergänzende Hinweise herausgegeben, die den Beschäftigten Sicherheit hinsichtlich etwaiger dienst- bzw. arbeitsrechtlicher Konsequenzen von Auslandsreisen […]
15. Juni 2020

Allgemeinverfügung des StMFH zum Schutz von schwangeren Beschäftigten

Im Zusammenhang mit dem Corona-Virus hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat eine Allgemeinverfügung zum Schutz von schwangeren und stillenden Beschäftigten herausgegeben und am […]
4. Juni 2020

Wertschätzung für Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung

Das „Bündnis für frühkindliche Bildung in Bayern“, an dem auch der Bayerische Beamtenbund beteiligt ist, hat eine „Gemeinsame Erklärung zur Corona-Pandemie“ unterzeichnet. In dieser Erklärung heißt […]
27. Mai 2020

BBB: Öffentlicher Dienst bleibt handlungsbereit!

„Das gibt den Beschäftigten ein Gefühl der Sicherheit und stärkt die Einsatzbereitschaft!“, so BBB-Vorsitzender Rainer Nachtigall zur gestrigen Ankündigung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, die SARS-CoV-2-Testungen […]
25. Mai 2020

Umfrage: Homeoffice nach Corona?

Seit Beginn der Corona-Pandemie arbeiten zahlreiche Beschäftigte des öffentlichen Dienstes im Homeoffice. Wie stehen Sie zu Homeoffice? Soll es in Zukunft im öffentlichen Dienst weiter ausgebaut […]
4. Mai 2020

Maskenschutzkonzept für Behörden

Das bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie das bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales haben für die bayerischen Behörden und Gerichte Hinweise zum Tragen […]
26. März 2020

Beschlussfassung der Personalvertretung während der Corona-Krise

Gerade in Zeiten andauernder Ungewissheit durch unbekannte Krisen und den daraus folgenden Einschränkungen ist die vertrauensvolle Zusammenarbeit von Dienstelle und Personalvertretung besonders wichtig. Die derzeitige Situation […]
18. März 2020

Flächendeckend Homeoffice! / Aktualisierte Hinweise zum Corona-Virus

Telearbeit soll den Beschäftigten auf ihren Wunsch hin generell ermöglicht werden, sofern die technischen Möglichkeiten bestehen und ein geordneter Dienstbetrieb das zulässt. Freiwillige Telearbeit ist angesichts […]
18. März 2020

Auswirkungen des Corona‐Virus auf den BBB

In Bezug auf die Herausforderungen, die mit dem Corona-Virus einhergehen, hat für uns der Schutz aller beteiligten Personen oberste Priorität. Daher versuchen wir, soziale Kontakte so […]