Hinweise zum Corona-Virus

Am 3. April 2022 ist die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (16. BayIfSMV) in Kraft getreten. Diese gilt zunächst bis zum 30. April 2022. In diesem Zusammenhang hat […]

Im Schreiben vom 22. März 2022 hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat auf die aktuellen dienst- und arbeitsrechtlichen Regelungen für Beschäftigten des öffentlichen […]

Das bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat informiert mit Schreiben vom 22. Februar 2022 über die neuen Regelungen der 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. IfSMV), die […]

Mit Schreiben vom 21. Dezember 2021 hat das Bayerische Finanzministerium auf die Änderungen durch die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hingewiesen. Für nicht vollständig geimpfte bzw. genesene Beschäftigte […]

Das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege das Maskenschutzkonzept für Behörden unter Berücksichtigung der Änderungen in […]

Arbeitgeber/Dienstherr muss Homeoffice anbieten Testpflicht für Beschäftigten, die nicht vollständig geimpft bzw. genesen sind   Die Ausführungen im Schreiben des Finanzministeriums vom 8. November 2021 wurden […]

Mit Schreiben vom 8. November 2021 hat das bayerische Finanzministerium über die aktuellen Regelungen für Beschäftigte des Freistaates Bayern in Bezug auf 3G-, 3G-Plus- und 2G-Regelungen […]

Beamtinnen und Beamte in Bayern sollen künftig auch Wegeunfallschutz genießen, wenn sie ihre Kinder aus dem Homeoffice in Betreuung bringen. Für einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen […]

1. Aktualisierung des Gesamt-Corona-FMS vom 2. Oktober 2020 2. Aufhebung der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 14. Juni 2020   Das […]

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die bis 10. September 2021 befristet war, wurde durch die Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 6. September 2021 für die Dauer der […]

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde mit Wirkung vom 1. Juli 2021 neugefasst. Neben einer Reihe von Änderungen wurde die Verpflichtung, wonach bei der zwingend erforderlichen Nutzung von Räumen […]

Die Regelung in § 28b Abs. 7 IfSG , wonach der Arbeitgeber den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten hat, diese Tätigkeiten in […]

Bisher war die Auszahlung einer steuerfreien Corona-Prämie an Beschäftigte gemäß § 3 Nr. 11a Einkommensteuergesetz (EStG) nur bis zum 30.06.2021 möglich. Durch Art. 1 Nr. 2 […]

Mit Schreiben vom 8. Juni 2021 hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat über die aktuellen Regelungen zum Testkonzept für Beschäftigte des Freistaates Bayern […]

Durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurden in § 28 b Abs. 7 IfSG (Gesetz zur Verhütung […]

Mit Schreiben vom 23. April 2021 informiert das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat über das Testkonzept für Beschäftigte des Freistaates Bayern, insbesondere zur Auslieferung […]

In verschiedenen Medien wurde gestern berichtet, dass Privatversicherte noch auf Corona-Impfungen durch die Hausärzte warten müssen. Dabei handelt es sich um ein Missverständnis. Privatversicherten steht der […]

Im Plenarsaal des Bayerischen Landtags fand gestern ein gemeinsamer Trauerakt des Landtags und der Bayerischen Staatsregierung statt, in dessen Rahmen den 13.000 Toten gedacht wurde, die […]

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die bis 15. März 2021 befristet war, wurde durch die Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 11. März 2021 bis zum 30. April […]

Freiwillige Selbsttest sollen ab Ostern für jeden Beschäftigten einmal die Woche zur Verfügung stehen!   Die bayerische Staatsregierung hat für die Beschäftigten des Freistaates Bayern ein […]

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden laufend angepasst, dazu zählen u.a. die Coronavirus-Teststrategie, die FFP2-Masken-Vergabe und die Corona-Impfungen. Was gilt hier für Privatversicherte? Auf der […]

Aufgrund der bundesweiten Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen hat der Bundestag eine Ausweitung des Kinderkrankengeldes um 10 Tage und bei Alleinerziehenden um 20 Tage für jedes […]

Nach den Beschlüssen der Staatsregierung zur Verlängerung des Lockdowns hat das Finanzministerium betont, dass auch künftig Anträgen auf Homeoffice grundsätzlich entsprochen werden soll. Eine Ablehnung soll […]

An den Arbeitstagen vom 16. Dezember 2020 bis einschließlich 10. Januar 2021 entfällt der Dienst an den Dienststellen des Freistaats Bayern. Das stellt das Bayerische Staatsministerium […]

Mit einem Entwurf zur Ergänzung des Haushaltsgesetzes hat die Staatsregierung auf die drängende Situation vor Ort reagiert. Sie greift damit auch teils langjährige, teils aktuelle Forderungen […]

Das bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie das bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales haben für die bayerischen Behörden und Gerichte Hinweise zum Tragen […]

Auch wenn der Corona-Virus in diesen Zeiten in den Dienststellen einiges durcheinanderbringt, gewohnte Abläufe verändert oder gar unmöglich macht: Die Rechte der Personalvertretungen nach dem Bayerischen […]

Das öffentliche und private Leben in Deutschland und Bayern wird immer noch stark von den Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus beeinflusst. Was müssen […]

Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) hat anlässlich der aktuellen Situation der Corona-Pandemie eine Handlungshilfe für lüftungstechnische Maßnahmen entwickelt, die Sie hier einsehen können. Diese Handlungshilfe […]

Im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubszeit hat das bayerische Finanzministerium noch ergänzende Hinweise herausgegeben, die den Beschäftigten Sicherheit hinsichtlich etwaiger dienst- bzw. arbeitsrechtlicher Konsequenzen von Auslandsreisen […]

Im Zusammenhang mit dem Corona-Virus hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat eine Allgemeinverfügung zum Schutz von schwangeren und stillenden Beschäftigten herausgegeben und am […]

Das „Bündnis für frühkindliche Bildung in Bayern“, an dem auch der Bayerische Beamtenbund beteiligt ist, hat eine „Gemeinsame Erklärung zur Corona-Pandemie“ unterzeichnet. In dieser Erklärung heißt […]

Seit Beginn der Corona-Pandemie arbeiten zahlreiche Beschäftigte des öffentlichen Dienstes im Homeoffice. Wie stehen Sie zu Homeoffice? Soll es in Zukunft im öffentlichen Dienst weiter ausgebaut […]

Das bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie das bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales haben für die bayerischen Behörden und Gerichte Hinweise zum Tragen […]

Gerade in Zeiten andauernder Ungewissheit durch unbekannte Krisen und den daraus folgenden Einschränkungen ist die vertrauensvolle Zusammenarbeit von Dienstelle und Personalvertretung besonders wichtig. Die derzeitige Situation […]

Telearbeit soll den Beschäftigten auf ihren Wunsch hin generell ermöglicht werden, sofern die technischen Möglichkeiten bestehen und ein geordneter Dienstbetrieb das zulässt. Freiwillige Telearbeit ist angesichts […]

In Bezug auf die Herausforderungen, die mit dem Corona-Virus einhergehen, hat für uns der Schutz aller beteiligten Personen oberste Priorität. Daher versuchen wir, soziale Kontakte so […]