Archiv

11. August 2020

Austausch mit StM Hubert Aiwanger

Für einen ersten Gedankenaustausch trafen sich gestern Staatsminister Hubert Aiwanger und BBB-Chef Rainer Nachtigall. Gesprächsinhalte waren der Doppelhaushalt 2021/22, das Gewaltschutzkonzept für den öffentlichen Dienst sowie […]
3. August 2020

Bundesverfassungsgericht zur amtsangemessenen Alimentation – insbesondere bei kinderreichen Beamten

Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren Konstellationen die Alimentation von Beamten und Richtern (und Staatsanwälten) in Berlin und Nordrhein-Westfalen für Zeiträume vor 2016 für verfassungswidrig zu niedrig […]
31. Juli 2020

Handlungshilfe für lüftungstechnische Maßnahmen

Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) hat anlässlich der aktuellen Situation der Corona-Pandemie eine Handlungshilfe für lüftungstechnische Maßnahmen entwickelt, die Sie hier einsehen können. Diese Handlungshilfe […]
30. Juli 2020

Bundesverfassungsgericht zur Alimentation

Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren Konstellationen die Alimentation von Beamten und Richtern in Berlin und Nordrhein-Westfalen für Zeiträume vor 2015 für verfassungswidrig erklärt. Speziell die Entscheidung […]
30. Juli 2020

Corona-Pandemie: Darf ich privat ins Ausland verreisen?

Im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubszeit hat das bayerische Finanzministerium noch ergänzende Hinweise herausgegeben, die den Beschäftigten Sicherheit hinsichtlich etwaiger dienst- bzw. arbeitsrechtlicher Konsequenzen von Auslandsreisen […]