Die immer größere Bedeutung auch der Tarifarbeit im Bayerischen Beamtenbund wurde im vergangenen April dadurch unterstrichen, dass der BBB-Delegiertentag erstmals in der fast 100-jährigen Geschichte des Bayerischen Beamtenbundes mit Klaus Eckl (VDStra) einen Vertreter des Tarifbereiches zu einem der fünf stellvertretenden BBB-Vorsitzenden wählte. In der vergangenen Amtsperiode hatte Klaus Eckl bereits als Vorsitzender des BBB-Tarifausschusses fungiert.
Vor der BBB-Tarifvollversammlung am 18. Oktober 2016 in München mit fast 60 Delegierten aus dem Tarifbereich erläuterte Klaus Eckl die Arbeit des Tarifausschusses während der abgelaufenen fünfjährigen Amtsperiode. Insbesondere ging er dabei auf die zahlreichen Sitzungen des Tarifausschusses, die Gespräche, die der Tarifausschuss u.a. mit dem seinerzeitigen Leiter der Dienstrechts- und Personalabteilung des Finanzministeriums, Ministerialdirigent Wilhelm Hüllmantel, sowie der Vorsitzenden des Landtagsausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes, Ingrid Heckner, führte, ein. Auch hat der Tarifausschuss im Berichtszeitraum an 11 Aktionen (Streiks/Demos/Kundgebungen) im Rahmen der jährlichen Tarifrunden von TV-L und TVöD mitgewirkt. Darüber hinaus wurden vom Tarifausschuss zahlreiche Anträge zum BBB Delegiertentag sowie dbb Gewerkschaftstag eingebracht.
Als Vorstandsmitglied konnte Klaus Eckl nicht mehr für die BBB Tarifausschuss kandidieren, er wird diesen aber als zuständiges Vorstandsmitglied künftig betreuen. Zu Mitgliedern des Tarifausschusses wurden die Kolleginnen und Kollegen
Cornelia Deichert (bfg)
Ewald Fischer (LBB)
Georg Thumbeck (VDStra)
Ümit Turul (DPolG)
Hans-Dieter Schulze (KOMBA)
gewählt.
Darüber hinaus wurden für den Fall einer im Laufe der bevorstehenden fünfjährigen Amtsperiode etwaig notwendigen Nachbesetzung die Kolleginnen und Kollegen
Petra Müller (BLLV)
Hermann Schilling (LBB)
Helmut Heinrich (KOMBA)
Werner Hassel (VDStra)
Christian Baumann (VLB)
in dieser Reihenfolge zu Ersatzvertreterinnen /-vertretern gewählt.
Während einer Sitzungsunterbrechung der Vollversammlung kam der neu gewählte Tarifausschuss zu seiner konstituierenden Sitzungen zusammen. Der Tarifausschuss wählte Hans-Dieter Schulze mehrheitlich zu seinem neuen Vorsitzenden. Die Kollegen Ewald Fischer und Georg Thumbeck wurden einstimmig zu den stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Zu den Arbeitsschwerpunkten des Tarifausschusses wird auch in den nächsten fünf Jahren die aktive Begleitung der Tarifrunden in den Bereichen TV-L und TVöD gehören.
Auch in die „Tarifpflege“ wird sich der Tarifausschuss einbringen. Angesprochen wurden hier unter anderem die stufengleiche Höhergruppierung in allen Bereichen sowie eine bessere Ausgestaltung der Übergangsregelung für Schichtdienstleistende nach § 47 TVL. Nach diesen Regelungen erhalten die betroffenen Beschäftigten eine Übergangszahlung, wenn ihr Arbeitsverhältnis vor dem gesetzlichen Renteneintritt auf Verlangen zu dem Zeitpunkt endet, zu dem vergleichbare Beamte in den Ruhestand treten.
Foto: BBB